Die sogenannte «Lex Netflix» sieht eine u.a. auf die Internetplattformen ausgedehnte Verpflichtung vor, in Höhe von 4% des in der Schweiz generierten Gewinns in das Schweizer Filmschaffen zu reinvestieren.
Mit dem neuen Gesetz werden nationale Sender, bestimmte lineare ausländische Sender und internationale Plattformen wie Netflix, Disney, HBO, Amazon Prime usw. endlich gleichgestellt.
Vergangenen September wurde das Gesetz nach zahlreichen Beratungen in den beiden Kammern und in deren Kommissionen schliesslich vom Parlament in der ursprünglichen, von der Filmbranche begrüssten Fassung verabschiedet. Nun ist dagegen aber von einer Gruppe rechter Jungparteien das Referendum ergriffen worden. Sie haben bis zum 20. Januar Zeit, 50’000 Unterschriften zu sammeln. Eine allfällige Volksabstimmung über dieses Gesetz fände bereits 2022 statt. Auch wenn das Gesetz vom Volk angenommen wird, verzögert sich durch diesen politischen Prozess dessen Inkrafttreten und Umsetzung; eine Ablehnung des Gesetzes hingegen würde eine ungerechte wirtschaftliche Situation erhalten. Die Schweiz würde zudem im Vergleich zu vielen anderen Ländern, die eine solche Investitionspflicht für die Internetplattformen zugunsten der lokalen Filmbranchen bereits kennen, noch stärker in Verzug geraten.
Mehr dazu unter: Lex Netflix: Worum geht es? (vierfueralle.ch)
Quelle: Newsletter Aropa, November 2021